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Fokus: Zukunftsthemen
Menschenrechte 

In einer sich ständig wandelnden Welt bleiben die Menschenrechte die unverzichtbare Grundlage einer gerechten und gleichberechtigten Gesellschaft. Sie bilden das Fundament, auf dem Freiheit, Würde und Gerechtigkeit beruhen. Leider bleibt die Staatengemeinschaft auch heute noch oft stumm, wenn Regierungen die Rechte ihrer Bürger:innen verletzen.In welcher Gesellschaft wollen wir in Zukunft leben? In einer, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind. Eine Gesellschaft, in der Gleichheit und Gerechtigkeit herrschen und in der jeder Mensch sein volles Potenzial entfalten kann. In diesem Beitrag werden wir uns mit Zukunftsthemen im Bereich der Menschenrechte, insbesondere mit LGBTQ* Rechten beschäftigen. 

Zusammenfassung: 

Worum geht es hier? 

1. Zukunftsthemen Menschenrechte

2. LGBTQ* und Menschenrechte 

3. Menschenrechtsverletzungen 

1. Zukunftsthemen Menschenrechte 

5 Fakten über Menschenrechte: 

  • Nur noch rund 45 Prozent der Weltbevölkerung leben laut einer neuen Studie zufolge in einer Demokratie. Gerade mal 6,4 Prozent der Weltbevölkerung leben in einer "vollwertigen Demokratie"[1]

  • Die Zahl der Proteste hat sich in weniger als 15 Jahren verdreifacht.  [2]

  • Mindestens 401 Menschen wurden laut einer Recherche von Human Right Defender Memorial im Jahr 2022 wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte ermordet. Die Dunkelziffer wird auf ein vielfaches höher geschätzt. [3]

  • Minderheiten wie z.B. LGBTQ*sind besonders gefährdet Opfer von Menschenrechtsverletzungen zu werden. 

  • 76 % der Deutschen bewerten die Verwirklichung von Menschenrechten als äußerst wichtig​. [4]

 

The Future of human rights: Welche Themen und Entwicklungen werden uns in Zukunft bei Menschenrechtsfragen beschäftigen

  • Der Kampf gegen Ungleichheit und Diskriminierung wird in Zukunft eine wichtige Rolle bei der Förderung und Aufrechterhaltung der Menschenrechte spielen. Gesellschaftlicher Wandel kann zu Spannungen und Gewalt führen, insbesondere wenn es um Themen geht, die traditionelle Wertvorstellungen und soziale Normen herausfordern. 

  • Der Klimawandel wird voraussichtlich zu einer Zunahme von Konflikten und Migration führen, was die Einhaltung der Menschenrechte erschweren wird. Auswirkungen des Klimawandels auf Wasser- und Nahrungsmittelversorgung können  zu einer Verschärfung von Armut und Ungleichheit führen, was die Bemühungen um die Einhaltung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte beeinträchtigen kann.

  • Der Aufstieg autoritärer Regime und populistischer Bewegungen stellt weiterhin eine Bedrohung für die Menschenrechte dar. Durch die Einschränkung grundlegende Freiheiten und Rechte wird eine Atmosphäre von Angst und Einschüchterung geschaffen.

  • Fortschrittliche Technologien und künstliche Intelligenz (KI) können die Menschenrechte sowohl stärken als auch schwächen. Der Schutz der Privatsphäre, der gleichberechtigte Zugang zu Technologien und die ethische Nutzung von KI müssen gewährleistet werden, um sicherzustellen, dass diese Entwicklungen unsere Grundrechte nicht untergraben.

[1] https://www.eiu.com/n/campaigns/democracy-index-2020/ 

[2] https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-030-88513-7_1 

[3] https://www.frontlinedefenders.org/sites/default/files/1535_fld_ga23_web.pdf

[4] Sommer, G., Stellmacher, J. (2009). Empirische Forschung zu Menschenrechten. In: Menschenrechte und Menschenrechtsbildung. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden

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Gedanken zum Thema, warum der Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen, wo auch immer sie auftreten, wichtig und eine Verpflichtung für alle ist: 

"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen;

ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen;

ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Katholiken holten, habe ich nicht protestiert;

ich war ja kein Katholik.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."

 

(Pastor Martin Niemöller) 

Exkurs: Fokus Pressefreiheit und KI 

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Presse- und Meinungsfreiheit sind für Menschenrechte überlebenswichtig

Die fortschreitende Digitalisierung und sozialer Medien haben den Zugang zu Informationen erleichtert und die Verbreitung von Nachrichten beschleunigt. Gleichzeitig haben diese Entwicklungen aber auch die Verbreitung von Fehlinformationen begünstigt. Neue Technologien bieten zudem mehr Möglichkeiten zur Überwachung und staatlichen Kontrolle von Journalist:innen. 

Ohne die Auseinandersetzung mit relevanten Fakten, Meinungen und Argumenten können wir uns keine eigene Meinung über die Wahrheit bilden. Eine kritische und faktenbasierte Berichterstattung, der wir vertrauen können, ist die Grundlage für unsere Meinungsbildung. 

Wenn nicht klar und transparent berichtet wird und Menschen ihre Meinung nicht frei äußern können, muss uns das alarmieren: Hier passiert etwas, was niemand sehen und hören soll.

Mehr über aktuelle Entwicklungen der Pressefreiheit findet Du in der  Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen.

Wer über die Wahrheit spricht, hat es nicht immer einfach:

Willkürliche Verhaftungen, Einschüchterung, Gewalt oder Vergiftungen sind beliebte Mittel um Menschen zum Schweigen zu bringen. 

​ Einerseits gibt es viele Möglichkeiten, wie KI unser Leben verbessern kann, indem sie uns bei der Lösung komplexer Probleme unterstützt, medizinische Diagnosen verbessert und automatisierte Prozesse effizienter gestaltet. Allerdings birgt die Verwendung von KI auch das Risiko, unsere Gesellschaft zu einer brutalen globalen Überwachungsdiktatur zu machen. Der Umgang und Einsatz von KI ist eine der wichtigsten Diskussionen unserer Zeit. Die Menge an persönlichen Daten, die wir jeden Tag produzieren, wird in den nächsten Jahren rasant zunehmen. Wer die Kontrolle darüber hat, was wir lesen, hat auch die Kontrolle darüber, was wir denken. KI kann die Schwächen von Menschen herausfinden und uns aufgrund dieser manipulieren. Öffentliche Meinungen und politische Entscheidungen können bereits heute mit Hilfe von KI beeinflusst werden. Zum Thema Missbrauch von Daten siehe Cambridge-Analytica-Skandal. Auch Kriege könnten in Zukunft durch autonome Waffen geführt werden. Eine KI kann Menschen auch in Gruppen zuordnen und ggf. diskriminieren. Es gibt eine kontroverse Studie der Stanford University, die behauptet, durch Gesichtserkennungs-KI die sexuelle Orientierung einer Person bestimmen zu können. [1] Daher ist es extrem wichtig, KI auf ethische und verantwortungsvolle Weise zu entwickeln und Menschenrechtsstandards einzuhalten, damit wir ihre Vorteile nutzen und ihre negativen Auswirkungen minimieren können. ​ ​ [1] https://www.theguardian.com/world/2017/sep/08/ai-gay-gaydar-algorithm-facial-recognition-criticism-stanford

Zukunftsthema Künstliche Intelligenz: Revolution oder Weg zu einer brutalen globalen Überwachungsdiktatur? 

Image by William Fonteneau

2. LGBTQ* und Menschenrechte 

LGBTQ* und Menschenrechte: 

Gewalt, gesellschaftliche Diskriminierung und Stigmatisierung gehören auch heute noch zum Alltag vieler queerer Menschen. Bis vor wenigen Jahren galt es als selbstverständlich, dass Menschenrechte heterosexuell ausgerichtet sind. Dementsprechend wurde beispielsweise das Recht auf Schutz von Ehe und Familie lange Zeit unhinterfragt auf die traditionelle heterosexuelle Partnerschaft und die damit verbundene Familienstruktur reduziert. [1] 

Dabei gehören LGBTQ* in vielen Kontexten zu den besonders Betroffenen, die patriarchaler Gewalt und Unterdrückung ausgesetzt sind. Fehlende Partnerschafts- oder Antidiskriminierungsgesetze verhindern bis heute in vielen Ländern die Gleichstellung.

UN Bericht über Lage der Menschenrechte für LGBTQ* 

 

Menschenrechte sind Rechte, die wir allein deshalb haben, weil wir Menschen sind. Sie sind nicht an einen bestimmten Status gebunden, den eine Person haben kann. Menschenrechte umfassen daher eindeutig auch die Rechte von LGBTQ*-Personen.

Laut dem 2011 veröffentlichten Bericht des UN-Hochkommissariat für Menschenrechte gehören zu den Verletzungen der Menschenrechte gegenüber LGBTQ*: „Tötungen, Vergewaltigungen und körperliche Angriffe, Folter, willkürliche Inhaftierungen, die Verweigerung des Rechts auf Versammlung, freie Meinungsäußerung und Information sowie Diskriminierung in den Bereichen Erwerbstätigkeit, Gesundheit und Bildung”. [2]

 

Schutz vor Diskriminierung als Menschenrecht 

Der umfassende Schutz vor Diskriminierung ist ein zentrales Strukturelement des nationalen und internationalen Menschenrechtsschutzes. Er hat sich in den letzten Jahrzehnten stark weiterentwickelt.  Ein Beispiel auf europäischer Ebene sind die Antidiskriminierungsrichtlinien der EU.

Die UN spricht sich klar gegen diskriminierende Gesetze und Praktiken aufgrund der sexuellen Orientierung aus, die queere Menschen zur Zielscheiben macht. 2006 wurden die sogenannten Yogyakarta-Prinzipien zur Anwendung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität von Menschenrechtsexpert:innen im indonesischen Yogyakarta entwickelt und sollen ein globalen Standard für die Sicherung von Menschenrechten für LGBTQ* sein. [3]  Im Februar 2023 forderte die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, sogenannte Konversionstherapien zur Änderung der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität von LGBTQ* zu untersagen. [4]

Gewalt und Hass: Häufigste Verletzung von Menschenrechten gegenüber LGBTQ* 

Hass und Gewalt gehörte zu den häufigsten Verletzungen der Menschenrechte gegenüber LGBTQ*. In vielen Fällen wird durch religiöse und politische Führer ein Klima des Hasses geschürt. Queere Menschen sollen eingeschüchtert und in die Unsichtbarkeit gedrängt werden. Verfolgung und Ausgrenzung, auch durch die eigene Familie, können zu Armut und einem Leben am Rand der Gesellschaft führen. Gewalt gegenüber LGBTQ* bleibt oft ohne Konsequenzen für die Täter*innen, wenn queere Mensch nicht als ,,vollwertige Menschen" angesehen werden. Polizei und andere Staatsorgane verweigern in vielen Ländern sogar oftmals die Hilfe oder können auch selbst an der Hetze, Erpressung und Gewalt beteiligt sein. [5]

Die Wahrscheinlichkeit, Opfer von Gewalt zu werden, ist für Menschen, die gegen traditionelle Geschlechternormen verstoßen, besonders hoch. Die Organisation „Transgender Day of Remembrance“ schätzt, dass in den USA jeden Monat eine Trans* Person getötet wird. [6] Das südafrikanische Institute for Democracy berichtet, dass Lesben doppelt so häufig wie heterosexuelle Frauen Opfer von Gewalt werden und ein höheres Risiko haben, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vergewaltigt zu werden. [7]

In einem 2005 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International eine alarmierende Häufung von polizeilichem Fehlverhalten gegenüber US-Bürger:innen  aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität.[8]

Hierzu zählen sexueller, körperlicher und verbaler Missbrauch, keine oder unangemessene Reaktionen auf hassmotivierte Verbrechen und Gewalt oder auf häusliche Gewalt bei gleichgeschlechtlichen Partnern sowie unangebrachte Leibesvisitationen und Misshandlungen in Haftanstalten; außerdem werden Täter:innen oft nicht zur Rechenschaft gezogen. 

 

Aktuellen haben 12 Staaten in ihrer Verfassung ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung/ Identität. Deutschland gehört nicht dazu. 

Ein wichtiger Erfolg in jüngster Zeit ist die Verabschiedung der Resolution für LGBTQ* der Vereinten Nationen im Juni 2022 . Diese verurteilt Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität und ruft alle Staaten dazu auf, diskriminierende Gesetze und Politiken abzuschaffen und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Gewalt und Diskriminierung vorzubeugen und zu verfolgen. [9] Fakt ist: LGBTQ*-Rechte sind Menschenrechte und keine Sonderrechte. 

Schutz vor Diskriminierung:

 

Artikel 2 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sieht vor, dass niemand diskriminiert werden darf. Hier ist zwar die Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität nicht ausdrücklich gesondert erwähnt, aber 1994 entschied der Menschenrechtsausschuss im Fall Toonen gegen Australien, dass Staaten verpflichtet sind, Einzelpersonen vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung zu schützen. Zum Thema sexuelle Orientierung gibt es auch eine spezielle Erklärung der UN. 

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[1] Lohrenscheit, C. (2009). Sexuelle Selbstbestimmung als Menschenrecht. https://doi.org/10.5771/9783845216119

[2] https://dgvn.de/meldung/auch-lgbti-rechte-sind-menschenrechte

[3] https://www.lsvd.de/de/ct/3359-yogyakarta-prinzipien

[4] https://www.coe.int/en/web/commissioner/-/nothing-to-cure-putting-an-end-to-so-called-conversion-therapies-for-lgbti-people

[5] https://www.lsvd.de/de/ct/1245-LGBT-Rechte-weltweit

[6] Transgender Day of Remembrance, ‘About the Day of remembrance’, nachzulesen unter: http://www.gender.org/remember/day/what.html. 

[7] Graham und Kiguwa, ‘Experiences of Black LGBTI Youth In Peri-Urban Communities in South Africa’, Community Media for Development (CMFD) und The Institute for Democ-racy in South Africa (IDASA), (2004), S. 15.

[8] Amnesty International, ‘Stonewalled: Police abuse and misconduct against lesbian, gay,bisexual and transgender people in the US’, AI Index AMR 51/122/2005, September 2005, nachzulesen unter: http://www.amnestyusa.org/outfront/stonewalled/report.pdf

[9] https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/G22/407/77/PDF/G2240777.pdf?OpenElement

,,Menschenrechte kennen keine Ausnahmen: Auch nicht für LGBTQ*!"Christian Gersbacher

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3. Menschenrechtsverletzungen 

 

Warum ist es wichtig, Menschenrechtsverletzungen zu verfolgen? 

 

Menschenrechtsverletzungen sind eine fundamentale Bedrohung für die Freiheit der Menschen und die Demokratie eines Landes. 

Wenn Menschenrechtsverletzungen nicht konsequent verfolgt werden, können sie sich weiter ausbreiten und zu einer Kultur der Straflosigkeit führen, die eine schwere Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie eines Landes darstellt.

Nur eine unabhängige und transparente Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen kann dazu führen, dass die Opfer eine Gerechtigkeit erfahren und dazu beitragen, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie wiederherzustellen. 

Darüber hinaus kann die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen zukünftige Verletzungen verhindern, wenn Täter:innen wissen, dass sie für ihre Verbrechen auch zur Rechenschaft gezogen werden. 

Die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen ist ein wichtiger Bestandteil einer gerechten und demokratischen Gesellschaft.

Fazit:

Ohne die Einhaltung der Menschenrechte können Gesellschaften nicht demokratisch und rechtsstaatlich sein. Wenn wir nicht in einer Welt voller Kriege, Konflikte, willkürlicher Inhaftierungen, Unterdrückung und Überwachung leben wollen, müssen wir diese täglich neu verteidigen. 

Wenn Menschenrechtsverletzungen nicht konsequent verfolgt werden, können sie sich weiter ausbreiten und zu einer Kultur der Straflosigkeit führen. Staaten können sich dann nicht mehr dazu verpflichtet fühlen, diese einzuhalten. 

Diskriminierung, globale Konflikte,

Armut und Ungerechtigkeiten, 

die Zunahme von autoritären Regimen, die Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit aber auch Big Data, digitale Überwachung und die Folgen des Klimawandel stellen uns in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen in Menschenrechtsfragen. Menschenrechte müssen daher im Zentrum der gesamten Politik stehen. Ohne Menschenrechte keine Zukunft! 

[1] Vgl. Khakzad, D. (2015). Kriminologische Aspekte völkerrechtlicher Verbrechen: Eine vergleichende Untersuchung der Situationsländer des Internationalen Strafgerichtshofs. 

[2] Vgl. Haslam, N. (2006). Dehumanization: An integrative review. Personality and Social Psychology Review, 10 (3), 252–264. 

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Warum gehorchen Menschen Autoritären und ermöglichen Folter?

Ein Erklärungsversuch darauf versucht das Milgram-Experiment zu geben. 

 

Täterperspektive: Wie werden Menschenrechtsverbrechen überhaupt möglich? 

 

Folter, physische Gewalt, Kriegsverbrechen. Wie sind Menschen im Stande dazu, die Würde und Recht von anderen Menschen so elementar zu verletzen? Entmenschlichung spielt eine zentrale Rolle bei vielen Menschenrechtsverbrechen, da sie es den Täter:innen ermöglicht, ihre Opfer als weniger wertvoll oder als nicht menschlich zu betrachten. [1] Ohne den Mechanismus der Entmenschlichung wären Verbrechen wie der Holocaust nie möglich gewesen. Auch bei anderen Verbrechen wie Folter oder Kriegsverbrechen ist die Entmenschlichung ein zentraler Bestandteil. 

Indem man das Opfer entmenschlicht, können Täter:innen ihre Tat rechtfertigen, da sie glauben, dass das Opfer nicht das gleiche moralische Anrecht auf Respekt, Würde und Schutz hat wie er selbst oder andere. Diese Entmenschlichung kann auf verschiedenen Ebenen stattfinden, z.B. durch die Darstellung des Opfers als Tier ( „Juden sind wie Rattenplage“) oder als "nichtmenschliche" Gruppe wie beispielsweise einer Minderheit. [2] Oft werden dann auch diskriminierende Vorurteile vermischt um die Entmenschlichung zu rechtfertigen z.B ,,Schwule sind Krankheitsüberträger“. 

Indem man das Opfer als "entmenschlicht" darstellt, können Täter:innen ihre Tat rechtfertigen und ihr Verhalten rationalisieren, um ihre Handlungen als notwendig, legitim oder sogar rechtmäßig darzustellen. Dadurch wird es auch leichter, bei der Ausführung des Verbrechens emotional distanziert zu bleiben und es zu normalisieren. Entmenschlichung ist jedoch nicht nur ein Werkzeug der Täter:innen, sondern auch ein wichtiger Faktor, der es ermöglicht, dass Menschenrechtsverletzungen von der Öffentlichkeit übersehen werden. Wenn Menschenrechtsverletzungen gegenüber bestimmten Gruppen oder Individuen nicht als Verletzungen gegenüber "echten" oder "vollwertigen" Menschen wahrgenommen werden. Zusammengefasst: Entmenschlichung ist brandgefährlich! 

#because everyone matters

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